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Wie man Patentschutzrechte automatisch überwacht

Mai 2019 — Innovationen und geistiges Eigentum kann man über Patentanmeldungen schützen. Dadurch ist die Vermarktung durch Dritte für einen bestimmten Zeitraum ausgeschlossen. Aber wie kann man das Patent auf Dauer umfassend überwachen? Das Informationssystem „FIZ Pat Mon“ könnte helfen.

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Basis ist eine erste Patentanmeldung. Dann können Schutzrechte für eine Erfindung in weiteren Staaten angemeldet werden. Patentschutzrechte sind aber immer räumlich und zeitlich limitiert. Zusammen mit der ersten Anmeldung bilden die Nachmeldungen dann eine sogenannte „Patentfamilie“. Informationen über sie geben sowohl dem Patentinhaber als auch seinem Wettbewerb Hinweise zur Konkurrenzlage, zu potenziellen Märkten oder möglichen Lizenzen. Dasselbe gilt auch für Veränderungen im zeitlichen Rahmen: Juristisch relevante Rechtstände (auch „Legal Status“ genannt) sind zum Beispiel die Erteilung, die Rücknahme, der Ablauf oder Einsprüche zu Patentanmeldungen. Änderungen an Patentrechtsständen haben unmittelbare Konsequenzen für das Marktumfeld. Beide Informationen sind daher von hoher Relevanz, sehr wertvoll und häufig sogar geschäftskritisch. 

Das FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut für Informationsinfrastruktur – hat „FIZ Pat Mon“ als Lösung entwickelt. Die Nutzeroberfläche erfordert keinerlei Retrieval-Kenntnisse. Auch Personen, die keine Information Professionals sind, können das System ohne Probleme handhaben. Der Nutzer richtet für jedes zu überwachende Patent so genannte „Cases“ ein, in denen die Optionen passgenau definiert werden können. Es ist möglich, entweder einzelne Patente oder eine Patentfamilie zu beobachten. Zielgerichtet kann das Überwachen auf bestimmte Länder und Rechtsstände eingeschränkt werden. In periodischen Abständen (monatlich oder wöchentlich) wird der Nutzer per E-Mail darüber informiert, ob der Rechtsstand der überwachten Patente geändert wurde oder ob – zum Beispiel – eine Patentfamilie ein neues Mitglied bekommen hat. 

Diese Rechtsstands-Ereignisse von Patenten können überwacht werden.
– Einsprüche, Widerrufe oder Erteilungen von relevanten Patenten
– Wettbewerber-Patente und deren Anmeldung in anderen Ländern
– Änderungen der Gültigkeit von eigenen und Wettbewerber-Patenten
– Patentanmeldungen im Erteilungsprozess

Die grafische Nutzeroberfläche von FIZ Pat Mon lässt sich intuitiv bedienen mithilfe eines einfachen Auswahlmenüs. So können eine maßgeschneiderte Strategie definiert und automatische Alerts eingerichtet werden. Um die Überwachung einzuleiten, muss lediglich eine Patentnummer eingegeben werden. Über neue Patentpublikationen und Änderungen im Rechtsstand für nationale und internationale Patentfamilien kann sich der Anwender so gezielt informieren. Die Gestaltung der Auswahlmenüs ist weitgehend selbsterklärend. Eine ausführliche Schulung der Nutzer ist nicht notwendig. Durch die automatischen Beobachtungsprofile spart der Nutzer Zeit, da die manuelle Überwachung der Konkurrenz entfällt. 

Datengrundlage von FIZ Pat Mon ist „Inpadoc“: eine etablierte Patentfamilien-Datenbank von FIZ Karlsruhe, deren Qualität durch das FIZ-Editorial gegenüber der Datengrundlage DOCDB des Europäischen Patentamts (EPA) und anderen Versionen verbessert wird. FIZ Pat Mon ist ein ideales Online-System für Patentanwälte und deren Mitarbeiter, IP Manager, Ingenieure und Wissenschaftler mit IP-Verantwortung sowie für Technologie-, Lizenz- und IP-Berater, die wenig Zeit in die Informationsbeschaffung investieren können. Die Einrichtung eines Test-Zugangs ist möglich.

Rüdiger Mack, FIZ Karlsruhe

FIZ Karlsruhe – Leibniz-Institut 
für Informationsinfrastruktur GmbH
Hermann-von-Helmholtz-Platz 1
76344 Eggenstein-Leopoldshafen
Ansprechpartner ist Rüdiger Mack
Tel.: +49 7247 808555
helpdesk@fiz-karlsruhe.de
http://bit.ly/2QkHouA-PatMon
www.fiz-karlsruhe.de

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