Witten/Herdecke/D (Uni) – In einer Untersuchung der ökonomischen und ökologischen Auswirkungen des Gesetzes für den Vorrang erneuerbarer Energien (EEG) kommt André Schmidt, Volkswirt an der Universität Witten/Herdecke, zu einem vernichtenden Urteil: Kontraproduktiv. In Auftrag gegeben hatte die Studie das Bundesforschungsministerium. „Das Gesetz erspart uns in Europa kein Mikrogramm CO2. Es subventioniert Kohlekraftwerke im Ausland, die Solarmodul-Hersteller in China, und die deutsche Solarindustrie kommt dadurch auch nicht besser auf den Markt.“ Durch das EEG erziele Strom aus Solarzellen den achtfachen Preis (34 Cent/kWh) von konventionell erzeugtem Strom, rechnet der Forscher vor und fragt, wie die Gegenrechnung aussehe. Wenn durch das EEG der Ausstoß an Klimagas sinkt, steigt das Angebot an verkäuflichen Emissionsrechten. Deren Preis sinkt also – einen funktionierenden Emissionshandel vorausgesetzt. „Die großen Dreckschleudern im In- und Ausland können sich nun preiswert einen Freifahrschein kaufen, statt über Filter nachzudenken“: Für Schmidt eine schlechte Wirkung des gut gemeinten Gesetzes, denn die Wechselwirkungen zum Emissionshandel werden meist übersehen. Allein das Emissionshandels-Gesetz schaffe Anreize zur Einsparung von Kohlendioxidemission, nicht jedoch das EEG. Für die 48 000 Beschäftigten der Branche – Quelle: Bundesverband Solarwirtschaft für 2009 – flossen 2008 Subventionen in Höhe von 8,4 Mrd. Euro. „Das sind 175 000 Euro pro Arbeitsplatz“, schimpft Schmidt. Da stehe der gescholtene Steinkohlebergbau mit bescheidenen 75 000 Euro pro Arbeitsplatz regelrecht gut da. 48 % aller in Deutschland montierten Solaranlagen stammten aus China. Dies sicher auch, weil die Kapazität hierzulande nicht ausreicht. Der Weltmarktanteil deutscher Unternehmen liegt bei 15 %, Tendenz sinkend: „Wenn die Inder und Indonesier demnächst auf den Markt kommen, liegen wir bei 8 % bis 10 %. In Deutschland investieren die Unternehmen zu wenig in Forschung und Entwicklung. Der Produktivitätsfortschritt ist unterdurchschnittlich. Der Absatz stagniert.“
Info: www.inno.tu-berlin.de

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